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AfD-Politiker in Israel nicht willkommen

Politik

Freitag, 26. Juli 2019 - 14:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Der Digitalisierungs-Ausschuss des Düsseldorfer Landtags hat eine für August geplante Israel-Reise abgesagt. Das bestätigte ein Landtagssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Der Hintergrund: Es gab Signale, dass die Politiker wegen eines AfD-Abgeordneten in ihren Reihen unter anderem in der Gedenkstätte Yad Vashem nicht willkommen seien.

Der Raum der Namen in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Foto: Nir Alon/Archivbild

„Der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation hat einstimmig beschlossen, die für den 26. bis 29. August 2019 geplante Reise nach Israel abzusagen. Der Ausschuss wird entscheiden, ob die Reise zu einem anderen Zeitpunkt durchgeführt wird“, sagte der Landtagssprecher am Freitag. Vorgesehen war für die Reise nach dpa-Informationen unter anderem ein Treffen mit der deutsch-israelischen Handelskammer, der Besuch eines Start Up-Unternehmens, eines Cyber-Security-Centers sowie der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Landtagspräsident André Kuper sagte dem WDR-Magazin Westpol, dass es Hinweise gegeben habe, dass die Politiker - wenn sie geflogen wären - Termine nicht hätten wahrnehmen können, „weil wir Mitglieder der AfD in der Reisegruppe haben.“ Kuper sagte weiter: „Es scheint auf israelischer Seite so zu sein, dass es dort eine entsprechende Vorgehensweise gibt.“ Im Ausschuss sitzt der AfD-Abgeordnete Sven Tritschler als ordentliches Mitglied.

Wegen eines hessischen AfD-Abgeordneten war es im Juli bereits bei der Reise der dortigen Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) mit einer größeren Delegation zu Problemen gekommen. Die hessischen Abgeordneten waren - obwohl bereits im Land - in Israel nicht offiziell empfangen worden. Mehrere Termine platzten.

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