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NRW

AfD will umstrittenes „Malbuch“ aus eigener Tasche zahlen

Parteien

Donnerstag, 5. März 2020 - 15:09 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die AfD-Fraktion will die Kosten für ihr umstrittenes „Malbuch“ aus „eigener Tasche zahlen“ und nicht den Steuerzahlern in Rechnung stellen. Das hat AfD-Vize-Fraktionschefin Gabriele Walger-Demolsky am Donnerstag im Landtag angekündigt und sich im Namen der AfD erneut für das Buch entschuldigt.

Der Landtag hatte wegen der Kostenfrage bereits den Landesrechnungshof zur Prüfung eingeschaltet. Die Hefte mit dem Namen „Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen“ waren von der AfD-Landtagsfraktion in Auftrag gegeben worden.

In den Malbüchern werden unter anderem bewaffnete Menschen unter türkischer Flagge gezeigt - offenbar bei einem Autokorso. Unter dem Banner „Wir baden das aus“ sind in einem Schwimmbad Vollverschleierte und eine Hand mit Messer zu sehen. Die Zeichnungen waren als rassistisch und fremdenfeindlich kritisiert worden.

Die AfD-Landtagsfraktion hatte die Kritik zuerst als „Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit“ gewertet und angekündigt, die Auflage für das „Malbuch“ zu erhöhen, war später aber zurückgerudert: „Das Buch hätte in dieser Form nicht erscheinen dürfen“, hatte Fraktionschef Markus Wagner einen Tag später gesagt. Das Projekt werde ersatzlos beendet.

Der Landesrechnungshof ist für die regelmäßige Kontrolle der Verwendung von staatlichen Geldern bei den Landtagsfraktionen zuständig.

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