NRW

Angriff auf Gerichtsvollzieherin zeigt Kommunikationsproblem

Justiz

Montag, 14. Januar 2019 - 18:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Der Angriff auf eine Gerichtsvollzieherin in Bochum hat ein Informationsproblem bei Behörden aufgedeckt. Die Gerichtsvollzieherin hatte im vergangenen November Schulden bei einer als gewalttätig bekannten Frau eintreiben sollen und war von der Frau attackiert und verletzt worden. Informationen über die Gefährlichkeit der Frau hatte die Gerichtsvollzieherin zuvor nicht bekommen. Außerdem kommt nun heraus: Die Kosten, die sie eintreiben sollte, waren bei einem vorangegangenen Angriff der Schuldnerin auf eine andere Gerichtsvollzieherin in Dortmund entstanden, wie NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Montag in einem Bericht an den Landtag einräumte.

Biesenbach sprach von „Optimierungsbedarf“. Der Fall sei „zutiefst bedauerlich“. Die Kostennote sei als „Unfall/Vorfall“ bezeichnet worden, so dass die Gefahr für die Gerichtsvollzieherin nicht erkennbar war. Sein Haus prüfe derzeit, ob eine interne Datenbank über potenziell gefährliche Personen geschaffen werden könne. Es gebe dabei aber erhebliche datenschutzrechtliche Hürden.


Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.