NRW

Antisemitische Vorfälle: Reul fordert hartes Durchgreifen

Konflikte

Montag, 17. Mai 2021 - 09:37 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul eine stärkere Sensibilisierung arabischstämmiger Zuwanderer angemahnt. „Schulen wir sie eigentlich auch ausreichend in der Frage, was unseren Staat ausmacht, was auch diese ganz besondere Bedeutung (von) Deutschlands Verhältnis zum Juden ausmacht? Ich weiß gar nicht, ob das ausreichend passiert“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Wichtig sei, dafür zu sorgen, dass antisemitische Einstellungen gar nicht erst entstünden.

Innenminister Herbert Reul. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Reul forderte ein hartes Durchgreifen, wenn bei Demonstrationen antisemitische Parolen skandiert oder Symbole gezeigt würden.  „Ich kann uns nur empfehlen, stark, eindeutig, klar, ohne jede Toleranz da einzusteigen und dagegen vorzugehen.“ Die Polizei könne aber nur bei explizit verbotenen Handlungen eingreifen. Die antisemitischen und anti-israelischen Demonstrationen in mehreren Städten am Wochenende seien zum Teil wegen des Nicht-Einhaltens der Corona-Auflagen aufgelöst worden, weil diese Regeln für die Polizei leichter anzuwenden seien.

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigt sich besorgt angesichts antisemitischer Parolen in Deutschland: „Es hat niemand ein Recht, auf jüdische Synagogen mit Parolen oder letztlich auch mit Gewalt zu reagieren“, sagte er im Deutschlandfunk. Zwar könne man nicht sagen, dass die Integration arabischer Minderheiten gescheitert sei. Aber natürlich sind es gerade in einer solch aufgeheizten Situation die Gewaltbereiten, die dann natürlich auch die Situation beherrschen. Und das ist das Bittere.“

© dpa-infocom, dpa:210517-99-626923/3

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