NRW

Antisemitismusbeauftragte: Pflichtbesuch bei NS-Gedenkstätte

Freitag, 21. April 2023 - 05:38 Uhr

von dpa

© Matthias Tödt/zb/dpa/Archiv

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Die frühere Bundesjustizministerin kritisierte zudem Gerichtsurteile zu antisemitischen Straftaten. „Ich bin strikt dagegen, dass Gerichte beweisbare Vorfälle wegen Geringfügigkeit einstellen“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Mit Bestellung der Antisemitismusbeauftragten bei den NRW-Staatsanwaltschaften solle es das auch nicht mehr geben.


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Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist am Sonntag zu einem sechstägigen Besuch in Japan eingetroffen. Wüst besucht nach Angaben der Staatskanzlei bis Freitag die Hauptstadt Tokio sowie Osaka und Fukushima, wo es im März 2011 zu einer verheerenden Reaktorkatastrophe gekommen war.