NRW

Bericht: Probleme mit Briefwahlunterlagen in Düsseldorf

Kommunen

Dienstag, 15. September 2020 - 08:02 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Mehrere hundert Bürger haben sich in Düsseldorf einem Bericht zufolge wegen nicht erhaltener Kommunalwahl-Briefwahlunterlagen beschwert. Bei der Stadt Düsseldorf seien über Wahllokale und Wahlamt 358 Beschwerden von Personen registriert worden, die moniert hatten, ihre bestellten Unterlagen nicht bekommen zu haben, wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtete. In etwa 3000 Fällen hätten Wahlunterlagen zuvor gegen eidesstattliche Versicherung in zweites Mal ausgestellt werden müssen, da sie beim ersten Mal nicht angekommen seien. Die Zeitung zitierte den Düsseldorfer Wahlleiter Christian Zaum, der der Deutschen Post die Schuld zuwies, die nun nach der Ursache des Problems forschen müsse.

Ärger hatte es auch in Duisburg gegeben, wo mehr als 1000 Bürger ihre Briefwahlunterlagen erst ein oder zwei Tage vor der Wahl erhalten hatten. Stadt und Post schoben sich gegenseitig die Verantwortung dafür zu. Es sei inakzeptabel, dass viele Antragsteller so lange auf ihre Unterlagen warten mussten, die Post solle ihre Verfahren überprüfen, hatte Duisburgs Wahlleiter Martin Murrack am Montag erklärt. Ein Post-Sprecher hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, es gebe „keinerlei Hinweise, dass bei uns irgendwas schiefgelaufen ist.“

Die Zahl der Briefwahlanträge für die Kommunalwahlen am Sonntag in Nordrhein-Westfalen hatte alle Rekorde gebrochen: Bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten hatte in zahlreichen Städten schon vorab per Brief die Stimmen abgegeben - mehr als bei allen vergangenen Wahlen in NRW zuvor, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hatte. In Düsseldorf hatten laut Stadt-Sprecher knapp 30 Prozent der Wahlberechtigten bis Freitag ihre Briefwahlunterlagen beantragt - rund 127 000 von 471 000 - und damit fast doppelt so viele wie zur vergangenen Kommunalwahl 2014.

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