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Bienen-Gifte: Bayer scheitert vor EuGH mit Klage

EU

Donnerstag, 6. Mai 2021 - 15:56 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Luxemburg. Im Streit über bienenschädliche Insektizide ist der Chemieriese Bayer vor dem Europäischen Gerichtshof gescheitert. Der EuGH wies am Donnerstag Einsprüche des Konzerns gegen ein Urteil erster Instanz zum Verbot bestimmter sogenannter Neonikotinoide zurück. (Rechtssache C-499/18 P)

Blick auf das Logo an einem Bayer-Werk. Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Es geht um die beiden von der Bayer-Gruppe produzierten Mittel Clothianidin und Imidacloprid. Die EU-Kommission hatte den Verkauf 2013 beschränkt, zusammen mit einem dritten Neonikotinoid - Thiamethoxam des Herstellers Syngenta. Das EU-Gericht bestätigte dies im Mai 2018. Bayer ging in die nächste Instanz, Syngenta nicht.

Der EuGH wies die Rechtsmittel zurück beziehungsweise nannte sie unbegründet. Die höchsten EU-Richter wiesen unter anderem darauf hin, dass inzwischen noch schärfere Auflagen für die beiden Bayer-Produkte eingeführt wurden, ohne dass das Unternehmen dagegen geklagt habe.

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz begrüßte das Luxemburger Urteil als Sieg der Vernunft. „Neonikotinoide gefährden Bienen und andere Insekten enorm und sind mitverantwortlich für das dramatische Insektensterben“, erklärte der Umweltverband. „Der Schutz der Artenvielfalt ist absolut unvereinbar mit der Aufhebung des Verbots von hochwirksamen Nervengiften für Bienen und Wildbienen.“ Auch Greenpeace begrüßte das EuGH-Urteil.

© dpa-infocom, dpa:210506-99-494548/2

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