NRW

Briefkopf-Affäre: SPD-Landtagsabgeordneter tritt zurück

Landtag

Freitag, 14. Mai 2021 - 12:24 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf/Bergkamen. Nach der sogenannten Briefkopf-Affäre gibt der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß aus Bergkamen sein Mandat ab. Das teilte der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Unna, Oliver Kaczmarek, mit. Der Schritt entspreche den Forderungen aus weiten Teilen der SPD, nachdem Weiß auch den Rückzug von allen übrigen politischen Ämtern erklärt habe.

Weiß hatte in einem Schreiben auf offiziellem Briefpapier als Landtagsabgeordneter eine Ferienhausvermittlung gedrängt, Stornokosten in Höhe von 200 Euro für eine abgesagte Italienreise im September 2020 nicht in voller Höhe zu berechnen. Die Agentur hatte von einer „Drohkulisse“ für eine vergleichsweise kleine Summe gesprochen und den NRW-Landtagspräsidenten André Kuper eingeschaltet. Weiß entschuldigte sich und bezeichnete seinen Brief später als „Riesenblödheit“.

Kaczmarek erklärte, für die SPD gehe es nun darum, Vertrauen in die Redlichkeit ihrer Mandatsträger und die Verlässlichkeit politischer Entscheidungen zu bewahren und, wo nötig, wiederherzustellen.

© dpa-infocom, dpa:210514-99-596122/2

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