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Bund sagt Kohleregionen Unterstützung bei Strukturwandel zu

Klima

Montag, 28. Januar 2019 - 13:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Berlin/Kerpen. Die Bundesregierung hat den von einem Kohleausstieg betroffenen Regionen Unterstützung beim Strukturwandel zugesagt. Es gehe darum, im Zusammenwirken von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft konkrete Perspektiven zu geben, für neue, zukunftssichere Jobs und notwendige Investitionen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Bundesregierung werde das vorgelegte Konzept der Kohlekommission in allen Einzelheiten prüfen und bewerten und daraus ein „belastbares Energiekonzept“ machen.

Regierungssprecher Steffen Seibert ist zu sehen. Foto: Jens Büttner/Archiv

Dabei gelte es, drei Grundkriterien zu beachten, nämlich Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit der Energie und Klimaschutz. Es gehe beim Kohleausstieg um eine „große Aufgabe“, sagte Seibert. Der Bericht der Kommission könne dabei einen „großen Schritt“ bedeuten. Seibert sagte zudem, der Ausbau der Stromnetze im Zuge der Energiewende müsse vorankommen, damit die „ehrgeizigen Ziele“ erreicht werden könnten.

Die von der Regierung eingesetzte Kohlekommission mit Vertretern aus Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Forschern hatte sich auf ein Konzept für einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 geeinigt. Im Abschlussbericht werden zudem 40 Milliarden Euro an Strukturhilfen für die Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg vorgeschlagen. Nun ist die Politik am Zug.


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