NRW

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Diesel-Fahrverbote

Auto

Donnerstag, 22. Februar 2018 - 11:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Leipzig. Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag die Verhandlung über Diesel-Fahrverbote in Städten begonnen. Die obersten Verwaltungsrichter prüfen, ob ein solches Verbot rechtlich zulässig ist. Ein Urteil bereits am Donnerstag gilt als möglich. Es könnte eine bundesweite Signalwirkung haben.

Abgas kommt aus einem Auto. Foto: Marcel Kusch

Seit Jahren werden in vielen Städten Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten. Der Verkehrsbereich, darunter vor allem Dieselautos, trägt nach Angaben des Umweltbundesamts rund 60 Prozent zur Belastung bei.

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt nicht darüber, ob Fahrverbote einzuführen sind. Es geht in Leipzig um die Frage, ob Städte Fahrverbote nach geltendem Recht und damit auch ohne eine bundesweit einheitliche Regelung anordnen können, um Schadstoff-Grenzwerte einzuhalten.


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