NRW

Bußgeld für Maskenverweigerer: Kommunen zuständig

Gesundheit

Mittwoch, 12. August 2020 - 13:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Ab sofort droht in Nordrhein-Westfalen Bußgeld für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen - durchsetzen müssen das die Kommunen. Das stellte das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf klar. Wer keine Maske im öffentlichen Nahverkehr trägt, kann direkt mit 150 Euro Bußgeld zur Kasse gebeten werden - ohne zusätzliche Aufforderung.

Fahrgäste verlassen einen Bahnsteig neben einer Straßenbahn. Foto: Oliver Berg/dpa/Archivbild

Auch sonst hält der überarbeitete Bußgeld-Katalog zur Corona-Schutzverordnung empfindliche Geldbußen parat. 5000 Euro müssen demnach Veranstalter oder Organisatoren berappen, wenn sie eine „große Festveranstaltung“ durchführen. In Düsseldorf wird derzeit über die Rechtmäßigkeit eines geplanten Großkonzerts mit 13 000 Zuschauern gestritten. „Es werden zurzeit noch Gespräche geführt und es wird weiterhin geprüft“, teilte das Gesundheitsministerium mit. „Aktuell gibt es keinen neuen Sachstand.“

10 000 Euro Bußgeld werden laut aktualisiertem Katalog sogar fällig, wenn eine Freizeitpark ohne besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept betrieben wird. 250 Euro kostet der Spaß, an einem Sport- oder Musikfest beziehungsweise Festival teilzunehmen.

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