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NRW

CDU-Parteitag berät über Abschaffung der Stichwahlen in NRW

Parteien

Donnerstag, 7. Juni 2018 - 11:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Stichwahlen zwischen den bestplatzierten Bewerbern um das Amt des Oberbürgermeisters, Bürgermeisters oder Landrats sollen in Nordrhein-Westfalen auf den Prüfstand. Das empfiehlt ein Antrag für den CDU-Landesparteitag am Samstag in Bielefeld. Darin wird die CDU-Landtagsfraktion aufgefordert, sich für die Abschaffung der Stichwahlen einzusetzen. Da die Beteiligung an Stichwahlen oft gering sei und die Legitimation der kommunalen Spitze dadurch nicht gestärkt werde, habe sich die Stichwahl nicht bewährt, erläuterte der Generalsekretär der NRW-CDU, Josef Hovenjürgen, am Donnerstag in Düsseldorf.

Das Logo der CDU ist bei einer Veranstaltungen groß zu sehen. Foto: Christoph Schmidt/Archiv

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2015 hatte die Kommunalwahl in NRW rund 50 Stichwahlen nach sich gezogen, weil im ersten Anlauf kein Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen erringen konnte. An den Stichwahlen hatte sich im Landesdurchschnitt aber nur jeder dritte Stimmberechtigte beteiligt. In Essen etwa war der CDU-Politiker Thomas Kufen am Ende nur von 20 Prozent der Wahlberechtigten zum neuen Oberbürgermeister gekürt worden.

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