NRW

CDU nominiert Landtagspräsidenten : Gute Chancen für Kuper

Wahlen

Donnerstag, 19. Mai 2022 - 17:22 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Düsseldorf. Die CDU-Fraktion will in ihrer Sitzung an diesem Dienstag den neuen Landtagspräsidenten nominieren. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag. Amtsinhaber André Kuper werden dabei gute Chancen zugerechnet. Der 61-jährige CDU-Politiker hat das protokollarisch höchste Amt im Land seit 2017 inne.

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der CDU, Bodo Löttgen (r) und Landtagspräsident André Kuper (l) applaudieren. Foto: Oliver Berg/dpa

Der Landtagspräsidenten wird in der konstituierenden Sitzung gewählt, die für den 1. Juni geplant ist. Traditionell steht der stärksten Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Üblicherweise wird das Landtagspräsidium mit jeweils einem Stellvertreterposten für die übrigen Fraktionen mit breiter, parteiübergreifender Zustimmung gewählt. Lediglich die Vorschläge der AfD-Fraktion waren in der vergangenen Legislaturperiode gescheitert. Sie hatte keinen Stellvertreter im Präsidium des Fünf-Parteien-Parlaments.

Der Landtagspräsident ist der höchste Repräsentant des Landtags. „Er wahrt die Rechte des Parlaments, vertritt es nach außen, führt dessen Geschäfte, leitet die Plenarsitzungen und steht an der Spitze der Landtagsverwaltung“, heißt es in einer Übersicht zu den Funktionen und Aufgaben des Landtagspräsidenten. Er wird für die Dauer der Legislaturperiode gewählt und soll überparteilich wirken.

© dpa-infocom, dpa:220519-99-355669/5

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