NRW

Corona-Gipfel mit Merkel: Landtag debattiert Laschets Linie

Landtag

Freitag, 20. November 2020 - 14:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Der Landtag wird am Mittwoch wenige Stunden vor dem Corona-Gipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidentin die Linie Nordrhein-Westfalens debattieren. Nachdem Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine entsprechende Unterrichtung des Parlaments beantragte hatte, hat der Landtag am Freitag eine knapp einstündige Aussprache nach dem Statement angesetzt.

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht. Foto: Federico Gambarini/dpa

Grüne und SPD hatten Laschet am Donnerstag schriftlich um eine Unterrichtung vor der Schaltkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gebeten und notfalls die Einberufung einer Sondersitzung des Landtags angekündigt. Dazu wird es nun nicht kommen - das Plenum tagt am Mittwoch ohnehin. Laschet will zunächst einen zehnminütigen „Ausblick“ auf die Schalte am Mittag geben. Der Landtag räumt danach zunächst den Fraktionen und am Schluss noch mal der Landesregierung jeweils zwischen sieben und zehn Minuten Redezeit ein.

Die Opposition argumentiert, dass das Parlament in die weitreichenden Maßnahmen involviert werden muss, die bei dem Corona-Gipfel beschlossen werden könnten. Einen Vorgeschmack hatte Laschet am Freitag in einem Interview gegeben: Er wolle bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise für scharfe Kontaktbeschränkungen werben. „Eine Familie darf sich nur noch mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen“, sagte Laschet der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“.

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