NRW

Corona-Krise: Zahl der Gefangenen in NRW deutlich gesunken

Gesundheit

Freitag, 3. April 2020 - 17:19 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die Zahl der Häftlinge in den NRW-Gefängnissen ist wie beabsichtigt deutlich gesunken. Waren Ende Februar noch 15 480 Haftplätze belegt, waren es am Freitag nur noch 14 340 - ein Rückgang um 1140 Plätze. Das hat ein Sprecher des NRW-Justizministeriums auf dpa-Anfrage mitgeteilt.

Gänge in der Klever Justizvollzugsanstalt. Foto: Markus van Offern/dpa/Archivbild

Allerdings sank durch Sanierungsarbeiten gleichzeitig die Zahl der belegbaren Zellen um 165 Haftplätze: Standen Ende Februar noch 17 337 Plätze zur Verfügung, waren es Freitag 17 172. Somit hat der Strafvollzug sein Ziel, 1000 zusätzliche freie Haftplätze zu schaffen, um im Fall von Corona-Fällen Quarantänezonen schaffen zu können, fast erreicht.

„Wir sind sehr optimistisch dass wir den Rest auch noch schaffen“, sagte der Sprecher. Allerdings handele es sich um vorläufige Zahlen und die Situation in den einzelnen Gefängnissen sei auch unterschiedlich. Soweit in einigen Anstalten noch keine Quarantäneabteilungen möglich seien, könnten Häftlinge aber im Ernstfall verlegt werden.

Er brauche für den Fall eines Ausbruchs der Epidemie im Strafvollzug rund 1000 freie Haftplätze, um Quarantänezonen schaffen zu können, hatte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) gesagt.

Deswegen sollte die Haft für minder schwere Fälle mit Strafen bis eineinhalb Jahren Haft unterbrochen werden, wenn sie ohnehin bis Ende Juli verbüßt wären. Dies gilt nicht für Sexualstraftäter und Gewalttäter sowie Abschiebe-Kandidaten.

Zudem gehe es um Häftlinge, die Ersatzfreiheitsstrafen wegen nicht gezahlter Geldstrafen absitzen. Bei ihnen sollte der Haftantritt aufgeschoben oder die Haft ebenfalls ausgesetzt werden. Einen Corona-Rabatt gebe es aber nicht, hatte Biesenbach betont. Es gehe lediglich um eine Unterbrechung oder einen Aufschub der Haft.

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