NRW

Demo mit Rechtsextremen: Polizei will Einsatz überprüfen

Extremismus

Sonntag, 23. September 2018 - 16:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Dortmund. Nach Kritik an ihrem Einsatz bei zwei Demonstrationszügen von Rechtsextremen will die Dortmunder Polizei den Abend nochmals unter die Lupe nehmen. „Wir setzen eine Nachbereitungsgruppe ein“, teilte das Polizeipräsidium am Sonntag mit. Der Anspruch der Dortmunder Polizei sei es, den Rechtsextremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen. „Die Bilder von Freitagabend wirken jedoch verstörend. Es wird zu überprüfen sein, ob wir in der Einsatzbewältigung unserem Anspruch gerecht geworden sind“, heißt es weiter.

Rechtsextreme demonstrieren in Dortmund. Foto: Robert Rutkowski

Am Freitagabend waren Demonstrationszüge von Rechtsextremisten durch zwei Dortmunder Vororte gezogen. Dabei skandierten die Teilnehmer offen antisemitische Parolen. Kritik gab es daraufhin, weil die Polizei nicht eingegriffen hatte. In einer ersten Stellungnahme hatte die Polizei am Samstag auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster hingewiesen, nach der die Demo wie angemeldet habe stattfinden dürfen.

Nun will die Behörde nachträglich klären, ob bei dem Einsatz „alle rechtlich und einsatztaktischen Möglichkeiten ausgeschöpft wurden, um Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch Rechtsextremisten zu verhindern.“

Nach Angabe der Polizei von Sonntag wurden die Aufzüge der knapp 200 Extremisten von 80 Beamten in Uniform und zivil begleitet. Nach einer ersten Einschätzung seien die antisemitischen Parolen strafrechtlich nicht relevant gewesen. Zusammen mit der Staatsanwaltschaft soll diese Frage jetzt bewertet werden. Diese Überprüfung hatte die Polizei auch bereits am Samstag angekündigt.


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