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NRW

Detmolder „Führerscheinkönig“: Prozess am Landgericht

Prozesse

Mittwoch, 4. Dezember 2019 - 03:29 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Detmold. Jahrelang war Rolf Herbrechtsmeier mit EU-Führerscheinen dick im Geschäft. Jetzt steht er mit seiner Frau vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Paar Betrug und Steuerhinterziehung vor.

Der Eingang und ein Schild des Landgerichts in Detmold (Nordrhein-Westfalen). Foto: Bernd Thissen/dpa

Der selbsternannte „Führerscheinkönig“ von Detmold muss sich ab heute vor dem Landgericht Detmold verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft Rolf Herbrechtsmeier (51) und seiner Ehefrau (44) Betrug und Steuerhinterziehung in Hunderten von Fällen vor. Das Paar soll tausendfach dabei geholfen haben, dass Autofahrer, die in Deutschland ihren Führerschein verloren haben, einen Ersatz im EU-Ausland wie England oder Tschechien bekommen. Zahlreiche Kunden aber gingen laut Anklage trotz geleisteter Zahlungen leer aus. Laut Anklage soll Herbrechtsmeier gewusst haben, dass die Anträge auf einen neuen EU-Führerschein in diesen Fällen aussichtslos waren.

Das Gericht hat vorsorglich bis Ende 2020 genau 40 Prozesstage angesetzt. In der Anklageschrift werden über 1000 Zeugen aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland aufgezählt. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahr 2012 dürfen andere EU-Staaten nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen neue Fahrerlaubnisse ausstellen.

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