NRW

Diskussion um Verschiebung des Parteitags der NRW-SPD

Parteien

Donnerstag, 15. Oktober 2020 - 18:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Der Landesparteitag der nordrhein-westfälischen SPD mit einer möglichen Kampfkandidatur um den Vorsitz könnte verschoben werden. SPD-Landeschef Sebastian Hartmann habe für Freitagabend zu einer Videoschalte des Präsidiums und des Vorstands eingeladen, sagte eine Parteisprecherin am Donnerstag auf Anfrage. Einziger Tagesordnungspunkt sei die Frage, ob der am 14. November in Münster geplante Parteitag angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen abgehalten werden könne. Zuerst hatte der WDR berichtet.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Lischka. Foto: Ronny Hartmann/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Ein Alternativtermin stehe angesichts der unsicheren Entwicklung der Infektionslage derzeit nicht im Raum, hieß es weiter. Die Pandemie-Gesetze erlaubten es aber theoretisch, dass der Parteivorsitzende noch länger im Amt bleiben könne. Der Bundestagsabgeordnete Hartmann ist seit 2018 Vorsitzender des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands. Der Parteitag war schon einmal im Frühling verschoben worden.

Nach dem schlechten Abschneiden bei den NRW-Kommunalwahlen war ein Kampf um die Parteiführung der SPD entbrannt. Der unter Druck geratene Parteichef Hartmann hatte angekündigt, für das Amt weiter zur Verfügung zu stehen. Daraufhin kündigte auch der einflussreiche SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty seine Kandidatur für den Landesvorsitz an. Seitdem hatte sich Hartmann nicht mehr zu seinen Plänen geäußert.

Die NRW-FDP will eine Woche vor der SPD am 7. und 8. November in Dortmund sogar ein auf zwei Tage angesetztes Delegiertentreffen abhalten. Dortmund liegt derzeit über den kritischen Corona-Warnwerten und gilt als Risikogebiet. Münster lag am Donnerstag noch unter den Schwellenwerten. Die AfD hatte am Donnerstag für Ende November zum Bundesparteitag in Kalkar eingeladen.

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