NRW

Doppelte Landtagsdebatte zum Umgang mit Antisemitismus

Landtag

Donnerstag, 20. Mai 2021 - 02:43 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Antisemitische Sprechchöre, brennende Israel-Flaggen und Feuer auf Gedenktafeln haben die demokratische Gesellschaft in Deutschland erschüttert. Anlass für den Landtag zu einer gründlichen Bestandsaufnahme.

Die jüngsten antisemitischen Ausschreitungen in Nordrhein-Westfalen werden am Donnerstag ausführlich im Düsseldorfer Landtag erörtert. Zunächst wird deswegen am Morgen (9.00 Uhr) der Innenausschuss zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Anschließend debattiert das Parlament in einer Aktuellen Stunde (10.00 Uhr) über das Thema.

Antisemitische und anti-israelische Ausschreitungen hatte es in der vergangenen Woche in mehreren Städten Deutschlands und Nordrhein-Westfalens gegeben, darunter in Gelsenkirchen, Solingen, Düsseldorf, Münster und Bonn. Der Staatsschutz ermittelt in mehreren Fällen. Zuvor war der Gaza-Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel wieder eskaliert.

Der Innenausschuss will unter anderem beleuchten, ob ein Polizei-Einsatz nahe einer Gelsenkirchener Synagoge möglicherweise zu zurückhaltend war. Aus der Gruppe von rund 180 Demonstranten hatte es antisemitische Sprechchöre gegeben. Auf Festnahmen Tatverdächtiger war laut Mitteilung der Polizei zunächst wegen mangelnder Personalstärke verzichtet worden. In mehreren Städten waren Israel-Flaggen in Brand gesetzt, in Düsseldorf Feuer auf einer Gedenktafel einer ehemaligen Synagoge gelegt worden.

Außerdem geht es um einen fragwürdigen Fall in Hagen. Dort war in der vergangenen Woche eine Israel-Fahne abgehängt worden, die am gleichen Tag gehisst worden war. Die Stadtverwaltung hatte das mit „Deeskalation“ und einer „dringenden Aufforderung der Polizei“ begründet. Das NRW-Innenministerium hatte der Darstellung hingegen widersprochen. Die Kommune hatte wie viele andere Städte und Gemeinden am Mittwoch voriger Woche die israelische Flagge gehisst, um auf die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland am 12. Mai 1965 hinzuweisen.

© dpa-infocom, dpa:210519-99-664715/2

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