Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
NRW

Drohende Fahrverbote: Gespräch auf 10. März vertagt

Justiz

Dienstag, 11. Februar 2020 - 14:09 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. Nach einem mehrstündigen Schlichtungsgespräch zu einem drohenden Fahrverbot in Wuppertal haben sich das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Dienstag auf den 10. März vertagt. Zum Inhalt des Gesprächs vereinbarten die Streitparteien Stillschweigen. Das teilte eine Sprecherin des Oberverwaltungsgerichts (OVG) am Mittag mit. Im Beisein von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) hatten die DUH, Vertreter der Stadt und die für den Luftreinhalteplan verantwortliche Bezirksregierung im OVG in Münster verhandelt.

Das OVG hatte sich nach ersten Urteilen zu Luftreinhalteplänen in Köln und Aachen für eine außergerichtliche Einigung als Moderator für die Gespräche angeboten. Fahrverbote drohen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird.

Zuletzt hatten sich die Streitparteien per Schlichtung zu Maßnahmen wie Tempo 30 und Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßenabschnitte für die Städte Essen, Dortmund und Bonn verständigt. Am Nachmittag stand noch ein Schlichtungsgespräch für Hagen an. Am Mittwoch (12.2.) geht es weiter mit Oberhausen, Gelsenkirchen, Düren, Paderborn, Bochum und Bielefeld.

Ihr Kommentar zum Thema

Drohende Fahrverbote: Gespräch auf 10. März vertagt

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha