NRW

Drohendes Dieselfahrverbot: Schlichtungsergebnis für Bonn

Klima

Donnerstag, 23. Januar 2020 - 02:38 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. In einer Reihe von Verfahren um drohende Fahrverbote in NRW-Städten gibt es jetzt ein Ergebnis zu Bonn. Das Oberverwaltungsgericht in Münster verkündet, was ein Schlichtungsgespräch gebracht hat.

An der Außenfassade des OVG Münster. Foto: Guido Kirchner/dpa/Archivbild

Im landesweiten Streit um drohende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verkündet das Oberverwaltungsgericht in Münster heute das Ergebnis von Schlichtungsgesprächen für die Stadt Bonn. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als Kläger und das Land hatten sich im Streit um den Luftreinhalteplan für Bonn auf Vermittlung des OVG am 14. Januar zusammengesetzt. Zu Details war Stillschweigen vereinbart worden.

Zuletzt waren Schlichtungen für die Städte Essen und Dortmund gelungen. DUH, Land und die Städte einigten sich in beiden Fällen auf ein mehrstufiges Maßnahmenpaket, um zumindest vorerst Fahrverbot zu verhindern.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. In Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten.

Am 11. Februar stehen Gespräche für die Städte Wuppertal und Hagen an. Einen Tag später geht es um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren.


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