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NRW

Drohendes Fahrverbot: OVG veröffentlicht Ergebnis

Klima

Donnerstag, 5. Dezember 2019 - 01:18 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Münster. Das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe bemühen sich im Streit um drohende Dieselfahrverbote um außergerichtliche Einigungen. Bis Donnerstag gilt Stillschweigen zu den Gesprächen zu Essen.

Ein Schild weist auf das Diesel-Fahrverbot für Dieselfahrzeuge unter Euro 5 hin. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild

Im Streit um drohende Dieselfahrverbote in Nordrhein-Westfalen wollen das Land und die Deutsche Umwelthilfe sich heute (14.00 Uhr) zu einer möglichen außergerichtlichen Einigung äußern. Die Streitparteien hatten sich im November unter Vermittlung des Oberverwaltungsgerichts in Münster über Lösungen für die Stadt Essen unterhalten. Zum Inhalt war Stillschweigen vereinbart worden. In der Ruhrgebietsstadt wurden wie in weiteren NRW-Städten die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid in den zurückliegenden Jahren überschritten.

Anhängig sind noch zwölf Klagen der DUH zu Städten in Nordrhein-Westfalen. Das OVG hatte an die Streitparteien appelliert, sich außergerichtlich zu einigen und für diese Verhandlungen bereits Termine für das kommende Jahr für die Städte Dortmund, Bonn, Wuppertal, Hagen, Bielefeld, Bochum, Paderborn, Oberhausen und Düren festgelegt. Fahrverbote drohen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird.

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