NRW

Eilantrag gegen Krefelder Ausgangssperre abgewiesen

Prozesse

Donnerstag, 22. April 2021 - 11:08 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Ausgangssperre in Krefeld abgewiesen. Diese sei recht- und verhältnismäßig, befanden die Richter am Donnerstag. Ausgangsbeschränkungen seien zulässig, wenn sich das Infektionsgeschehen trotz bisheriger Maßnahmen erheblich verschärfe (Az.: 24 L 849/21).

Die Statue der Justitia steht mit einer Waage und einem Schwert auf einem Platz. Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild

Sie könnten indirekt zur Senkung des Infektionsgeschehens beitragen, indem sie die privaten Kontakten in Innenräumen verringerten, befanden die Richter. In einer sich zuspitzenden Pandemielage sei es zumutbar, sich in seiner Wohnung aufzuhalten.

Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz - die Zahl der Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche - in Krefeld auf mehr als 230 angestiegen war, hatte die Stadt die Ausgangssperre verhängt. Gegen die Düsseldorfer Entscheidung kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster erhoben werden.

© dpa-infocom, dpa:210422-99-306630/2

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