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NRW

Eine halbe Milliarde extra für Kitas: Schnelle Einmalhilfe

Landtag

Donnerstag, 16. November 2017 - 15:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Eine 500 Millionen Euro starke Finanzspritze soll die rund 9800 Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen stärken und vor Schließungen bewahren. Dazu verabschiedete der Düsseldorfer Landtag am Donnerstag mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD ein Kita-Rettungsgesetz. Damit können die Einrichtungen Einmalzahlungen zwischen insgesamt rund 516 und rund 1830 Euro pro Kind für zwei Kita-Jahre erhalten.

Spielzeug in einer Kindertagesstätte. Foto: Monika Skolimowska/Archiv

SPD und Grüne enthielten sich bei der Abstimmung. Sie fordern eine grundsätzliche Änderung der Kita-Finanzierung und eine umfassende Reform des Kinderbildungsgesetzes.

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Familienminister Joachim Stamp (FDP) hielt dagegen, dies habe die rot-grüne Vorgängerregierung in ihrer siebenjährigen Amtszeit selbst nicht hingekriegt. Nun gehe es zunächst darum, sicherzustellen, dass das Geld schnell und unbürokratisch noch in diesem Jahr fließen könne. In einem zweiten Schritt werde die schwarz-gelbe Landesregierung für eine dauerhaft auskömmlich Finanzierung sorgen und anschließend die Qualität verbessern und die Öffnungszeiten ausweiten.

Inzwischen arbeiteten 80 Prozent der Kitas defizitär, viele stünden kurz vor der Insolvenz, sagte der FDP-Abgeordnete Marcel Hafke. Zudem fehlten landesweit rund 16 000 Erzieher. Hier müssten Ausbildung und Belastungen so verändert werden, dass der Beruf attraktiver wird. Der SPD-Abgeordnete Dennis Maelzer monierte, damit werde eine grundsätzliche Revision des Kinderbildungsgesetzes um weitere zwei Jahre verschoben.

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