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FDP-Chef: Merkel bleibt Antwort auf Macron schuldig

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Donnerstag, 10. Mai 2018 - 13:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin/Aachen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, Reformvorschläge für eine stärkere Zusammenarbeit in Europa schuldig zu bleiben. Merkel habe erneut eine Gelegenheit verpasst, „eine konkrete Antwort auf die konkreten Vorschläge von Macron zu geben“, kritisierte Lindner am Donnerstag via Twitter mit Blick auf Merkels Laudatio zur Verleihung des Karlspreises an Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in Aachen.

Christian Lindner. Foto: Michael Kappeler

Merkel hatte zwar in der Rede auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD verwiesen, der einen neuen „Aufbruch für Europa“ vorsieht und betont, Europa müsse sein Schicksal wegen der Krisen in der Welt und Entfremdung zu den USA selbst in seine Hand nehmen. Aber bis hin zum zurückgetretenen SPD-Chef Martin Schulz, der das Europakapitel im Koalitionsvertrag mit Merkel ausgehandelt hatte, wächst die Kritik, dass die Regierung Antworten auf Macrons Reformideen für eine vertiefte Zusammenarbeit in Europa bisher schuldig bleibt.

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Schulz sieht ein Bremsen der Regierung. „Das gilt vor allem für die CDU- und CSU-Kollegen und Angela Merkel“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Merkel kündigte ein Konzept bis Juni an. Während sie in ihrer Rede den in Aachen anwesenden Schulz nicht erwähnte, würdigte Macron Martin Schulz und dessen Einsatz für Europa. Macron betonte: „Wir dürfen nicht warten, wir müssen jetzt etwas tun.“

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