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NRW

Fleischbranche: Heil will „in Kürze“ Gesetzentwurf vorlegen

Gesundheit

Donnerstag, 18. Juni 2020 - 14:52 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will nach Angaben seines Ministeriums „in Kürze“ den geplanten Gesetzentwurf für verschärfte Regeln in der Fleischbranche vorlegen. Das Ministerium arbeite unter Hochdruck daran. Heil wisse um die Dringlichkeit, hieß es am Donnerstag auf Anfrage. „Der neueste Fall von hunderten Corona-Infizierten in einem Schlachtbetrieb zeigt den dringenden Handlungsbedarf.“

Hubertus Heil (SPD) gibt eine Pressekonferenz. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

Das Bundeskabinett hatte im Mai zunächst Eckpunkte für verschärfte Arbeitsschutzvorschriften in der Fleischindustrie beschlossen. Geplant sind unter anderem ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in Teilen der Branche ab dem kommendem Jahr und höhere Bußgelder bei Verstößen gegen Arbeitszeitvorschriften.

„Die Unternehmen der Fleischindustrie sind aufgefordert, bereits jetzt die Arbeits-, Unterbringungs- und Transportbedingungen zu verbessern“, hieß es vom Arbeitsministerium weiter. Schon länger stehen die Arbeitsbedingungen in Schlachtbetrieben mit Subunternehmern und Sammelunterkünften mit vielen osteuropäischen Beschäftigten in der Kritik. Die Debatte ist nun nach dem Corona-Ausbruch beim Branchen-Riesen Tönnies erneut entbrannt.

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