Gebauer: Schulen keine Hotspots - Kritik an Dortmund

dpa/lnw Düsseldorf. Schulministerin Yvonne Gebauer hält an der Öffnung der Schulen für alle Jahrgänge in NRW fest und hat Dortmunds Vorgehen scharf kritisiert. Schulen seien „nach wie vor keine Hotspots“, betonte die FDP-Politikerin am Donnerstag in Düsseldorf. Das Infektionsgeschehen dort sei „nicht überproportional“. Keine einzige Schule habe geschlossen. Aktuell gebe es 1281 Schüler mit bestätigten Corona-Infektionen. Mitte November seien es mehr als 5000 positiv getestete Schüler gewesen. Von rund 2,5 Millionen Schülern in NRW besuchen der Ministerin zufolge aktuell 45,5 Prozent einen Präsenzunterricht.

Gebauer: Schulen keine Hotspots - Kritik an Dortmund

Yvonne Gebauer (FDP), Ministerin für Schule und Bildung von Nordrhein-Westfalen. Foto: Marcel Kusch/dpa/Archivbild

Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Wechselunterricht in halbierter Klassenstärke zeigten ihre Wirkung, sagte Gebauer. Seit Montag sind alle Jahrgänge zumindest tageweise wieder in die Klassenräume zurückgekehrt. Es gebe ein geordnetes Verfahren für die Kommunen, die weitere Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung ergreifen wollten, unterstrich die Ministerin.

Gehe ein Antrag beim Gesundheitsministerium ein, der auch Schulschließung umfasse und gebe es dafür „gute Gründe“, könne dieser auch positiv beschieden werden. Aber: „Schulschließungen alleine auf Zuruf oder per Twitter kann und wird es nicht geben“, sagte sie in Richtung Dortmund.

Zum Verfahren stellte sie klar: Es müsse es über einige Tage hinweg eine Wocheninzidenz von über 100 - mehr als 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen - geben. Dem Land sei ein Maßnahmenkatalog vorzulegen, der dann auch „einzelne Standorte oder tatsächlich alle Schulen“ umfassen könne. Das Prozedere gelte auch für SPD-Hauptverwaltungsbeamte.

Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) hatte am Dienstag öffentlich angekündigt, dass er alle Schulen am Mittwoch schließen wolle. Das Gesundheitsministerium hatte abgelehnt und auch ein fehlendes Gesamtkonzept moniert. Ein Sprecher der Stadt Dortmund sagte am Donnerstag, es werde derzeit ein erneuter Vorstoß erarbeitet, um die Schulen „spätestens“ Montag schließen zu dürfen. Auch Duisburg will die Schulen dichtmachen. Hinzu kam am Donnerstag die Stadt Wuppertal, die schnell wieder voll auf Distanzlernen umschwenken will.

Am Dienstag seien die ersten 300 000 von 1,8 Millionen Selbsttests an die weiterführenden Schulen ausgeliefert worden, berichtete die Ministerin. Das Testen sei eine große Herausforderung für Lehrer, die Überwachung auch nicht „originäre Tätigkeit“ von Lehrern, das Ganze aber der Situation geschuldet.

Wie viele Anträge auf Schulschließungen bisher aus Kreisen und Städten im Gesundheitsministerium eingingen, konnte Gebauer nicht sagen. Eltern-, Lehrer- und Schülerverbände kritisieren das Festhalten an der Schulrückkehr ebenfalls als zu riskant, auch mit Blick auf die besonders ansteckende Virusmutation B.1.1.7.

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