NRW

Genehmigungsfreiheit für Mobilfunkmasten beschleunigt Ausbau

Mittwoch, 18. Januar 2023 - 13:22 Uhr

von dpa

© picture alliance / Angelika Warmuth/dpa/Archivbild

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In NRW war der Mobilfunkstandard 5G im Juli 2022 bereits auf mehr als 80 Prozent der Landesfläche zu empfangen, wie das Land auf der Grundlage von Zahlen der drei Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica (O2) im vergangenen Jahr mitgeteilt hatte. Die Abdeckung mit 4G (LTE) lag den Angaben zufolge zu diesem Zeitpunkt bei 97,9 Prozent der Landesfläche.


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Nach der Räumung des Braunkohleorts Lützerath ist ein Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister von Erkelenz, Stephan Muckel (CDU), abgeschlossen worden. Muckel solle eine Geldbuße von 3000 Euro zahlen und habe das akzeptiert, sagte eine Sprecherin des Kreises Heinsberg am Montag. Der Bürgermeister hatte sich einer Weisung der Bezirksregierung Köln widersetzt und nicht die verlangte Allgemeinverfügung zur Räumung von Lützerath erlassen. Der Politiker hatte darauf verwiesen, dass seine Stadt seit jeher den Tagebau ablehne. Dann hatte der Landrat des Kreises Heinsberg, Stephan Pusch (CDU), die Weisung umgesetzt, mit „Bauchschmerzen“, wie er sagte.