NRW

Gericht: Eil-Anträge gegen Maskenpflicht in Düsseldorf

Kommunen

Mittwoch, 4. November 2020 - 16:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht liegen seit Mittwoch zwei Eilanträge gegen die neue generelle Maskenpflicht in der Landeshauptstadt vor. Laut einer Gerichtssprecherin soll noch diese Woche über mindestens einen der Anträge entschieden werden.

Eine goldfarbene Justitia-Figur. Foto: Britta Pedersen/ZB/dpa/Symbolbild

Mit einer Allgemeinverfügung vom Dienstagabend wurde in Düsseldorf eine stadtweite Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ausgerufen, von der nur Parks, Friedhöfe oder Wälder ausgenommen sind. In der Verfügung werden Geldbußen von theoretisch bis zu 25 000 Euro genannt. In der Praxis lägen die Bußgelder bei einmaligen Verstößen bei 50 Euro, stellte die Stadt klar.

Begründet wird die generelle Maskenpflicht mit dem Infektionsgeschehen in der Stadt, das „unspezifisch und von unklaren Ansteckungswegen geprägt“ sei. In Düsseldorf liegt die Zahl der registrierten Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen bei mehr als 200.

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