NRW

Gerichte verhandeln über Dieselfahrverbote in NRW-Städten

Prozesse

Sonntag, 4. November 2018 - 12:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Köln. In den kommenden beiden Wochen verhandeln die Verwaltungsgerichte Köln und Gelsenkirchen über Anträge der Deutschen Umwelthilfe auf Dieselfahrverbote in sechs nordrhein-westfälischen Städten. Am Donnerstag (8.11.)geht es in Köln um mögliche Fahrverbote in Köln und Bonn. Eine Woche später kommen vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (15.11.) die Maßnahmen für bessere Luft in Dortmund, Bochum, Essen und Gelsenkirchen auf den juristischen Prüfstand. Insgesamt hat die Umwelthilfe bislang in 14 NRW-Städten Klagen wegen Grenzwertüberschreitungen beim Stickoxidausstoß eingelegt oder angekündigt.

Ein Schild "Verbot für Kraftfahrzeuge" mit dem Zusatz "Gilt für Diesel" steht auf dem Boden. Foto: Andreas Arnold/Archiv

Derzeit gilt in noch keiner NRW-Stadt ein Fahrverbot. Aachen und Düsseldorf sind von den dortigen Gerichten verpflichtet worden, notfalls mit Fahrverboten mehr für bessere Luft zu tun. Die Kommunen wollen diesen drastischen Schritt aber mit anderen Maßnahmen abwenden.


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