NRW

Gesetzänderung soll Bau der Rahmede-Talbrücke beschleunigen

Dienstag, 29. November 2022 - 19:43 Uhr

von dpa

© Henning Kaiser/dpa/Archivbild

Dem Zeitungsbericht zufolge soll der „Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren an Brücken auf Bundesfernstraßen“ am kommenden Freitag von der Union in den Bundestag eingebracht werden. Die Talbrücke Rahmede ist dann genau ein Jahr voll gesperrt.

Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) unterstützt die Pläne nachdrücklich: „Wenn Planungs- und Genehmigungsverfahren bei LNG-Terminals in Norddeutschland schneller möglich sind, kann diese Beschleunigung sicher auch bei Straßen und Brücken in ganz Deutschland klappen“, sagte er der „Westfalenpost“. Der Zeitung zufolge will sich Merz am 19. Dezember vor Ort in Lüdenscheid ein Bild von dem Großprojekt machen.

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Der Gesetzesentwurf sehe eine Straffung und Beschleunigung des Vergaberechts, Ausnahmeregelungen für Umweltverträglichkeitsprüfungen sowie Rechtssicherheit bei der Befreiung von einem Planfeststellungsverfahren vor, hieß es. „Mit unserem Vorschlag können wir bis zu zweieinhalb Jahre Planungs- und Genehmigungszeit einsparen“, sagte der federführend für den Entwurf zuständige CDU-Abgeordnete Florian Müller (Kreis Olpe) der Zeitung.

Ursprünglich sollte die Brücke noch in diesem Jahr gesprengt werden, doch der Termin wurde bereits verschoben. Das Bundesverkehrsministerium von Volker Wissing (FDP) hatte zuletzt aber betont, die Planungen und Vorarbeiten für den Neubau der Brücke auf der deutschlandweit bedeutenden Nord-Süd-Achse liefen auf Hochtouren.


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