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NRW

Grüne: AfD bringt Aggressivität in den Bundestag

Bundestag

Mittwoch, 4. September 2019 - 05:46 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Die Grünen im Bundestag werfen der dort seit 2017 vertretenen AfD vor, eine bis dahin unbekannte Schärfe in das Parlament gebracht zu haben. Emotionale und hitzige Debatten habe es schon immer gegeben, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Den großen Unterschied machen heute die Härte und Aggressivität aus, manche Debatten sind nahezu hasserfüllt.“

Britta Haßelmann, Erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/Archivbild

Am kommenden Samstag jährt sich zum 70. Mal die erste Sitzung des Deutschen Bundestags. Am 7. September 1949 trat das Parlament erstmals zusammen - damals in der früheren Turnhalle der Pädagogischen Akademie in Bonn, die zuvor zum Plenarsaal umgebaut worden war.

Die AfD war 2017 mit 94 Abgeordneten in den Bundestag gewählt worden. Die Co-Bundesvorsitzende Frauke Petry erklärte umgehend, dass sie der Fraktion nicht angehören wolle. Zwei weitere Abgeordnete traten später aus. Derzeit zählt die Fraktion 91 Abgeordnete.

Haßelmann warf der AfD außerdem vor, in den Debatten des Bundestags systematisch zu versuchen, „die Grenze des Sagbaren zu verschieben“. „Und es gibt ständige Versuche, die demokratischen Institutionen verächtlich zu machen - mal das Parlament, mal den Bundespräsidenten, mal das Bundesverfassungsgericht.“

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