Grüne loben CDU-Ministerin für Verhinderung von Fahrverboten

dpa/lnw Düsseldorf. Ungewohntes Lob von den Grünen hat NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) für das Abwenden von Diesel-Fahrverboten in Nordrhein-Westfalen bekommen. Heinen-Esser habe den Prozess „sehr moderat und zielorientiert“ geführt, sagte der Grünen-Verkehrspolitiker Arndt Klocke am Freitag in einer Aktuellen Stunde des Landtags. „Dass es keine Fahrverbote gibt, da haben Sie auch Anteil daran.“ Trotzdem sei jetzt „nicht alles Tutti-Frutti“.

Grüne loben CDU-Ministerin für Verhinderung von Fahrverboten

Arndt Klocke (Bündnis 90/Die Grünen), spricht im Landtag. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Am Montag war in NRW das letzte von 14 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe durch einen Vergleich beendet worden. Damit sind alle drohenden Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in NRW vom Tisch. „Der Montag war ein erfolgreicher Tag für uns in NRW“, sagte Heinen-Esser (CDU).

Nach den abgewendeten Diesel-Fahrverboten in NRW sehen die Grünen den Weg zu einer klimafreundlichen Verkehrswende noch weit. Wenn nach dem Ende der Corona-Pandemie der Verkehr in den Städten wieder hochgefahren werde, dann würden wieder mehr Schadstoffe emittiert als zugelassen, warnte Klocke. Das bundesweite Ziel, bis 2020 mindestens eine Million Autos mit Elektromotor auf deutsche Straßen zu bringen, sei immer noch nicht erreicht.

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