Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
NRW

Grüne zu Datteln: Bundesregierung hat Konflikt angeheizt

Klima

Sonntag, 2. Februar 2020 - 14:49 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin/Datteln. Die Grünen haben der Bundesregierung angesichts der Proteste gegen das neue Steinkohlekraftwerk Datteln 4 vorgeworfen, den Konflikt um die Kohle angeheizt zu haben. Bundestagsfraktions-Vize Oliver Krischer sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag: „Mit der Inbetriebnahme von Datteln 4 führt die Bundesregierung ihren eigenen Kohleausstieg ad absurdum. Statt konsequent und nachvollziehbar für den Klimaschutz und sozialen Ausgleich zu handeln, zeigt die Bundesregierung mit der Inbetriebnahme ihre Ignoranz gegenüber der Menschheitsherausforderung.“

Aktivisten stehen vor dem Steinkohlekraftwerk Datteln 4. Foto: Caroline Seidel/dpa

Damit werde auch der Konflikt um die Kohle angeheizt, statt ihn zu beenden. „Es ist deshalb wenig überraschend, dass dieser jetzt auch in Datteln ausgetragen wird“, sagte Krischer. „Wir fordern alle Beteiligten auf, weiterhin friedlich zu agieren.“

Aktivisten waren am Sonntag auf das Gelände des neuen Steinkohlekraftwerks in Datteln 4 im Ruhrgebiet vorgedrungen und besetzten Teile der Anlage.

Das Bundeskabinett hatte am vergangenen Mittwoch ein Gesetz auf den Weg gebracht, das den Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle bis spätestens 2038 regelt.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte verteidigt, dass Datteln 4 ans Netz gehen soll. Es sei besser, alte Kraftwerke, die viel mehr CO2 pro Tonne ausstoßen, stillzulegen und dafür Datteln 4 ans Netz zu nehmen. Der Energiekonzern Uniper habe außerdem einen Rechtsanspruch darauf, das Kraftwerk in Betrieb zu nehmen. Andernfalls wären milliardenschwere Entschädigungen zu zahlen gewesen.

Ihr Kommentar zum Thema

Grüne zu Datteln: Bundesregierung hat Konflikt angeheizt

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha