Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
NRW

Grünen-Zitat? Gericht verbietet der AfD Verbreitung

Wahlen

Freitag, 22. September 2017 - 13:32 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin/Bielefeld/Hamburg. Die AfD darf ein angebliches Zitat von Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt zu sexuellen Übergriffen von Flüchtlingen nicht länger verbreiten. Das Hamburger Landgericht erließ auf Antrag der Grünen eine einstweilige Verfügung gegen die AfD Bielefeld. „Die AfD betreibt Fake News, schürt Hass und Hetze“, sagte Göring-Eckardt am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Sie erfindet Zitate, bringt sie in Umlauf und diffamiert so den politischen Gegner.“

Strafjustizgebäude in Hamburg. Foto: Christian Charisius/Archiv

Anzeige

Ein Bild Göring-Eckardts mit dem angeblichen Zitat war am Freitag bereits nicht mehr auf der Homepage der Bielefelder AfD zu sehen. In dem Gerichtsbeschluss, der der dpa vorlag, wird der AfD Bielefeld ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro angedroht. Die AfD kann dagegen Widerspruch einlegen. Eine AfD-Sprecherin wollte sich am Freitagnachmittag dazu äußern.


Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Anzeige
Anzeige