NRW

Habeck äußert sich nicht zu Regierungsbildung in NRW

Wahlen

Montag, 16. Mai 2022 - 10:14 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Magdeburg. Vizekanzler Robert Habeck will die Ergebnisse der nordrhein-westfälischen Landtagswahl und die anstehende Regierungsbildung nicht öffentlich bewerten. Die Aufarbeitung der Wahlergebnisse würden die Parteien übernehmen, die Aufgabe liege nicht in den Ministerien, sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister (Grüne) am Montag bei einem Besuch in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt Magdeburg. „Die werden sich schön bedanken, wenn ich jetzt hier erkläre, was ich so im Kopp habe.“

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Die Entscheidung, welche Regierung gebildet werden solle, liege in Nordrhein-Westfalen, sagte der frühere Grünen-Chef. „Also, unterhalb der Ebene von öffentlichen Verlautbarungen kann ich meine Weisheiten den Kollegen gerne zurufen, wenn sie die hören wollen, aber hier habe ich nichts dazu beizutragen.“

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte zum Thema: „Was wir auch bei uns im Lande Sachsen-Anhalt merken, ist, dass es immer gut ist, wenn man Industriepolitik mit den ökologischen Herausforderungen gut zusammenbringt. Und in der Richtung ist dann durchaus auch denke ich vieles vorgegeben, was für die nächsten Jahrzehnte zielführend wäre.“ Das ließe sich als mögliche Empfehlung für die Bildung einer schwarz-grünen Koalition verstehen - wenn nicht in Sachsen-Anhalt ein Dreierbündnis aus CDU, SPD und FDP die Regierung inne hätte.

© dpa-infocom, dpa:220516-99-306238/2

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