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NRW

Hagener Amtsrichter ordnet Atemschutz für seine Verfahren an

Krankheiten

Dienstag, 10. März 2020 - 12:40 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Hagen. Ein Amtsrichter in Hagen hat wegen des neuen Coronavirus für seine Verfahren Atemschutzmaskenpflicht angeordnet. Der Richter selbst führte die Verfahren mit Atemschutzmaske und Handschuhen, wie Beobachter berichteten. In einer sitzungspolizeilichen Anordnung, ausgehängt vor dem Verhandlungssaal, weist der Richter auf die Maßnahmen hin. Bei Missachtung wird mit Abbruch der Verhandlung oder anderen nicht näher genannten Maßnahmen gedroht. Richter können grundsätzlich in solchen Fällen Ordnungsgelder verhängen.

Ein Apotheker hält in einer Apotheke eine FFP2 Atemschutzmaske. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild

Rechtsanwälte erhielten vom Richter zunächst Schutzmasken, die anderen Prozessteilnehmer mussten im Zuschauerraum Platz nehmen. Fenster und Türen blieben geöffnet. Zuschauer ohne Maske durften den Saal nicht betreten. Der Sprecher des Gerichts war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Das Justizministerium wollte den Vorgang am Dienstag nicht kommentieren. Grundsätzlich sind sitzungspolizeiliche Anordnungen Sache des Richters oder der Kammer.

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