NRW

Holocaust-Leugnerin scheitert mit Verfassungsklage

Urteile

Freitag, 3. August 2018 - 10:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Karlsruhe. Die zu einer Haftstrafe verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht am Freitag in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden. (Az. 1 BvR 673/18)

Ein Steinblock ist zu sehen, auf dem der Schriftzug "Bundesverfassungsgericht" angebracht ist. Foto: Uli Deck/Archiv

Die 89-Jährige sitzt ihre Strafe seit Mai in einem Gefängnis in Bielefeld ab. Das Landgericht Verden in Niedersachsen hatte sie wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft verurteilt. Haverbeck hat wiederholt behauptet, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungs-, sondern ein Arbeitslager gewesen sei.


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