NRW

Kabinett berät neue Corona-Verordnung

Regierung

Dienstag, 11. August 2020 - 01:52 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Just zum ersten Tag nach den Sommerferien soll die neue Coronaschutz-Verordnung greifen, die unter anderem 150 Euro Bußgeld für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen vorsehen. An dem Entwurf wird fast bis zur letzten Minute gefeilt.

Hendrik Wüst (CDU), Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen. Foto: Marcel Kusch//dpa/Archivbild

Das nordrhein-westfälische Kabinett berät am heutigen Dienstag einen Entwurf für die neue Coronaschutz-Verordnung. Sie soll nach Ankündigung von Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) auch einen Passus enthalten,der bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ein Bußgeld von 150 Euro vorsieht. Die bisher gültige Verordnung läuft in der Nacht auf Mittwoch um Mitternacht aus. Die neue - samt Masken-Bußgeld - würde ab Mittwoch in Kraft treten.

Wüst hatte vergangene Woche gesagt, man wolle „keine lange Diskussion mehr mit Maskenmuffeln.“ Daher: „Wer ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt wird, muss an der nächsten Haltestelle raus und zahlen.“ Man hoffe, mit dem sofortigen Bußgeld eine abschreckende Wirkung zu erzielen, erläuterte ein Ministeriumssprecher. Das Bußgeld würde just am ersten Tag nach den Sommerferien greifen - mit wieder dichter gefüllten Bussen und Bahnen.

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