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Keine Abstimmung über mögliche GroKo in NRW-SPD

Parteien

Dienstag, 16. Januar 2018 - 12:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die mächtige NRW-SPD wird im Unterschied zu anderen Landesverbänden der Partei nicht über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen. „Eine formale Abstimmung, wie das andere Landesverbände machen, wird es bei uns im SPD-Landesverband NRW nicht geben“, sagte ein Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Martin Schulz und Andrea Nahles unterhalten sich auf dem Plenum. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Seitens des Landesvorstandes werde es keinen Beschluss geben. Auch bei den Treffen von Parteichef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles mit Delegierten in NRW seien keine Abstimmungen vorgesehen. So habe es bei dem Treffen am Montagabend in Dortmund, das ein Angebot an die Delegierten gewesen sei, unter anderem eine fachliche Diskussion mit Nahles über den Rententeil in den Sondierungsgesprächen mit der CDU und CSU gegeben.

In Düsseldorf wollen Schulz und Nahles am Dienstagabend Delegierte aus dem Rheinland treffen. Der nordrhein-westfälische Landesverband stellt mit insgesamt 144 ein knappes Viertel der 600 Delegierten des Bundesparteitages am Sonntag in Bonn. Dort will die Parteiführung eine Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bekommen.

Allerdings gibt es nach wie vor zahlreiche innerparteiliche Kritiker einer Neuauflage der großen Koalition im Bund, wie auch in Dortmund deutlich wurde. In Sachsen-Anhalt hatte am vergangenen Wochenende ein Landesparteitag mit nur einer Stimme Mehrheit dagegen gestimmt. Auch der Landesvorstand der Berliner SPD votierte gegen die GroKo. Dagegen befürwortete der Landesvorstand der Brandenburger SPD Koalitionsverhandlungen.


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