NRW

Keine Steuererstattung für Wartezeit auf Kirchenaustritt

Landtag

Montag, 17. Mai 2021 - 11:06 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die ungewöhnlich langen Wartezeiten auf einen Termin zum Kirchaustritt begründen keinen Anspruch auf Erstattung der Kirchensteuer für die Wartezeit. „Ein rückwirkender Eintritt der Wirksamkeit der Erklärung ist gesetzlich nicht vorgesehen“, stellte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) auf Anfrage der AfD-Fraktion fest. Die Kirchensteuerpflicht ende mit Ablauf des Monats, in dem die Austrittserklärung wirksam werde, heißt es in der am Montag vom Düsseldorfer Landtag veröffentlichten Antwort.

Peter Biesenbach (CDU), Justizminister von Nordrhein-Westfalen, spricht vor einer Sondersitzung im Landtag mit Journalisten. Foto: Marcel Kusch/dpa/Archivbild

Bei kleineren Amtsgerichten liege die Wartezeit momentan zwischen einer und sechs Wochen, berichtete Biesenbach. Das variiere aber. Während im Geschäftsbereich eines Oberlandesgerichts (OLG) 75 Prozent der Bürger einen Termin innerhalb von vier Wochen erhielten, betrage die durchschnittliche Wartezeit in einem anderen OLG-Bereich 5,5 Wochen. „Längere Wartezeiten treten insbesondere bei größeren Gerichten auf.“

Vor allem in Köln sind seit Monaten alle Termine zum Kirchenaustritt, kurz nachdem sie freigeschaltet werden, ausgebucht. Viele Christen ziehen damit demonstrativ Konsequenzen aus Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern durch Priester.

© dpa-infocom, dpa:210517-99-628609/2

Ihr Kommentar zum Thema

Keine Steuererstattung für Wartezeit auf Kirchenaustritt

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha