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NRW

Kohlekommission kommt erstmals zusammen

Energie

Dienstag, 26. Juni 2018 - 02:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Berlin/Düsseldorf. In Berlin kommt heute (11.00 Uhr) erstmals die neue Kohlekommission der Bundesregierung zusammen, deren Entscheidungen zentral sind für die Zukunft des Rheinischen Reviers. Das Gremium soll bis Ende des Jahres unter anderem ein Datum für den Ausstieg aus der Stromgewinnung aus Kohle, einen Ausstiegspfad sowie Perspektiven für neue Jobs in den Kohleregionen wie der Lausitz vorschlagen. Außerdem geht es um Maßnahmen, wie die Lücke zu Klimaschutzzielen 2020 geringer gehalten werden kann. In der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ sitzen Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden, Wissenschaft, Politik und betroffenen Regionen.

Martin Dulig (SPD), Wirtschaftsminister von Sachsen. Foto: Monika Skolimowska

Die Wirtschaftsminister der Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Brandenburg hatten vor der ersten Sitzung der Kommission vor übereilten Ausstiegsszenarien gewarnt. In einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kritisierten sie am Montag, dass die Bundesnetzagentur in einem kürzlich vorgelegten Entwicklungsplan den Ausstieg aus der Kohle beschleunigen wolle. Die Reduktion von Kraftwerkskapazitäten solle von 2030 auf 2025 vorgezogen werden. Das weise „für uns überraschend in die völlig falsche Richtung“, sagte der nordrhein-westfälische Ressortchef Andreas Pinkwart (FDP).

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Im Rheinischen Revier zwischen Köln und Aachen gibt es Abbaugenehmigungen bis 2045. Rund 10 000 Arbeitsplätze hängen dort direkt am Braunkohleabbau und der Verstromung.

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