NRW

Kutschaty: Rücktritt steht nicht zur Diskussion

Wahlen

Montag, 16. Mai 2022 - 21:45 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Für SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty steht nach der historischen Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl auf Nordrhein-Westfalen ein Rücktritt nicht zu Diskussion. „Die Diskussion ist im Vorstand heute nicht aufgekommen und steht auch nicht zur Debatte“, sagte der SPD-Landeschef und bisherige Fraktionschef am Montagabend am Rande einer Sitzung des SPD-Landesvorstands in Düsseldorf. „Das Ergebnis ist natürlich ernüchternd“, sagte Kutschaty.

Thomas Kutschaty äußert sich nach der Sitzung der Landesgremien in Nordrhein-Westfalen zum Wahlausgang. Foto: Oliver Berg/dpa

Es sei jetzt die Aufgabe des Wahlsiegers CDU, als erstes über eine Regierung zu verhandeln. Die SPD akzeptiere die Ankündigung der CDU, eine erste Gesprächsrunde mit den Grünen führen zu wollen. Gleichwohl biete die SPD auch der FDP und den Grünen an, Gespräche über eine Ampel zu führen. „Allerdings ist das erst die zweite Option“, sagte Kutschaty. Zunächst habe die CDU die Chance, mit den Grünen eine Regierung auszuloten. Die SPD in NRW werde „den Kopf aber nicht in den Sand stecken“.

Es werde „harte Verhandlungen“ zwischen CDU und Grünen geben, sagte Kutschaty. „Sollen sie doch erst mal schauen, ob sie das zusammenkriegen oder nicht. Danach können wir uns darüber unterhalten, ob es auch zu einer anderen Regierungsbildung kommen müsste.“

Die SPD hatte am Sonntag mit 26,7 Prozent ihr historisch schlechtestes Landtagswahlergebnis eingefahren und war damit 9 Prozentpunkte hinter der CDU gelandet, die auf 35,7 Prozent der Stimmen kam. Die Grünen konnten ihr Ergebnis auf 18,2 Prozent fast verdreifachen.

© dpa-infocom, dpa:220516-99-314769/2

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