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NRW

Land: Etwas mehr Normalität auch in der Justiz

Justiz

Sonntag, 19. April 2020 - 11:40 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Mit den ersten Lockerungen der Corona-Beschränkungen soll in Nordrhein-Westfalen auch in der Justiz ein Stück Normalität zurückkehren. „Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren“, sagte Justizminister Peter Biesenbach (CDU) laut einer Mitteilung von Sonntag.

Peter Biesenbach (CDU), Justizminister von Nordrhein-Westfalen. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Der Sitzungsbetrieb solle daher wieder verstärkt aufgenommen werden. Allerdings gelte es dabei, den notwendigen Abstand von 1,5 Metern zu wahren, um Infektionen mit dem Coronavirus zu vermeiden. Der Zutritt zu Gerichten bleibt gestattet, auch dabei soll jedoch den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts Folge geleistet werden. Infizierten und deren Kontaktpersonen könne der Zutritt zeitweise untersagt werden.

In den Behörden werde man außerdem Stück für Stück zum Präsenzbetrieb zurückkehren, allerdings soll Homeoffice möglich bleiben. Auch die Ausbildung von Rechtsreferendarinnen soll so schnell wie möglich wieder gewährleistet werden - so werden zum 1. Mai auch neue eingestellt. Teilweise findet die Ausbildung weiter online statt.

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