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NRW

Land und Umwelthilfe informieren über Schlichtung zu Köln

Umweltverschmutzung

Mittwoch, 17. Juni 2020 - 02:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Köln/Düsseldorf. Wie in anderen Städten in Nordrhein-Westfalen drohen auch in Köln Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge, um die Luftqualität zu verbessern. Land und Umwelthilfe teilen jetzt mit, ob eine außergerichtliche Schlichtung erfolgreich war.

Eine Statue der Justitia hält eine Waage in ihrer Hand. Foto: Copyright: pixabay.com/Decker & Böse Rechtsanwaltsgesel/obs/Symbolbild

Nach einem außergerichtlichen Schlichtungsgespräch zu drohenden Fahrverboten in Köln informieren das nordrhein-westfälische Umweltministerium und die Deutsche Umwelthilfe heute (12 Uhr) über ein mögliches Ergebnis. Das Gespräch fand am 4. Juni in Düsseldorf statt. Zum Inhalt wurde Stillschweigen vereinbart.

In Köln, Nordrhein-Westfalens größter Stadt, drohen nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster wegen zu hoher Schadstoffwerte Fahrverbote an mehreren Straßen. Ganze Fahrverbotszonen wie das Verwaltungsgericht Köln in der Vorinstanz angeordnet hatte, seien nicht nötig. Aber Fahrverbote am Clevischen Ring, Justinianstraße, Luxemburger Straße und am Neumarkt in der Innenstadt seien erforderlich, urteilte das OVG im September 2019. Dagegen ist das Land am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in Revision gegangen. Bei einer erfolgreichen Schlichtung könnte sich dieses Rechtsmittel erledigt haben.

Zuletzt hatten sich die Streitparteien per Schlichtung durch das Oberverwaltungsgericht für das Land NRW (OVG) in Münster zu mehrstufigen Maßnahmenpaketen wie Tempo 30 und Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßenabschnitte in mehreren Städten, darunter Essen, Dortmund, Düren, Hagen, Bielefeld und Bonn verständigt. Noch kein Termin am OVG gibt es zu einer Verhandlung über den Luftreinhalteplan für Düsseldorf.

Fahrverbote drohen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. Das Reizgas Stickstoffdioxid ist schlecht für die Atemwege. Wer lange einer hohen NO2-Belastung ausgesetzt ist, kann eine Bronchitis, stärkeres Asthma oder Herz-Kreislauf-Probleme bekommen. Dieselautos gelten als Hauptverursacher der NO2-Belastung in der Innenstadt-Luft.

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