NRW

Landesregierung berät über Corona-Maßnahmen und Haushalt

Regierung

Dienstag, 22. September 2020 - 09:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Das nordrhein-westfälische Kabinett berät heute und Mittwoch in einer zweitägigen Klausur über Konsequenzen aus den steigenden Corona-Infektionszahlen. Konkrete Beschlüsse sind nach Angaben aus Regierungskreisen erst kommende Woche nach den Bund-Länder-Beratungen zu erwarten. Am 29. September will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten. Die aktuelle Corona-Schutzverordnung in NRW läuft am 1. Oktober aus.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet kommt einer Sitzung des CDU-Präsidiums. Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Themen der Kabinettsberatungen im Wasserschloss Burg Anholt im Münsterland dürften nach dpa-Informationen unter anderem Martinsumzüge und Weihnachtsmärkte in Zeiten der Corona-Pandemie sein. Im Fokus stehen derzeit aber die steigenden Corona-Infektionszahlen in Hamm, Gelsenkirchen und Remscheid. Es wird erwartet, dass Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sich zur Infektionslage äußert. Laschet tritt am Nachmittag vor die Presse.

Hamm in Westfalen liegt jetzt auch nach den offiziellen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) weit über der wichtigen Kennziffer von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen. Auch Gelsenkirchen und Remscheid nähern sich diesem wichtigem Schwellenwert.

Auch der wegen der außerordentlichen Steuerschätzungen verschobene Haushaltsentwurf für 2021 soll bei der zweitägigen Klausur vom Kabinett verabschiedet werden. Außerdem sind der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, und Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer am Dienstagabend zu Gast beim Kabinett.

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