NRW

Landesregierung gibt Modellkommunen für Lockerungen bekannt

Kommunen

Freitag, 9. April 2021 - 03:24 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) will heute bekanntgeben, welche Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im beschränkten Rahmen wieder hochfahren dürfen. Ursprünglich war die Vorstellung der Modellprojekte schon für Donnerstag geplant gewesen, sie wurde aber auf Freitag verschoben. Dies wurde mit Abstimmungsbedarf begründet, um ein möglichst breites Spektrum von Vorhaben zu ermöglichen. Bis zu acht Kommunen sollen den Zuschlag bekommen. Es hatten sich 26 Kreise und 20 Städte beworben.

Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen. Foto: Henning Kaiser/dpa/Archivbild

Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März beschlossen. Inzwischen sind die Corona-Neuinfektionszahlen allerdings wieder stark gestiegen. Es ist offen, ab wann die Modellregionen mit ihren digital gestützten Projekten starten können.

Für die Teilnahme gelten strenge Kriterien. Es geht nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft ein digital gestütztes Pandemie-Management demonstriert werden.

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar nicht, dafür aber „klare Abbruch-Kriterien“ - etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen.

© dpa-infocom, dpa:210408-99-130731/2

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