NRW

Landtag: Diäten steigen nach Corona-Pause wieder

Landtag

Montag, 14. Juni 2021 - 16:36 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nachdem die Abgeordneten im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie auf eine Diätenerhöhung verzichtet hatten, steigen ihre monatlichen Bezüge ab 1. Juli um rund 270 Euro auf 9602,66 Euro. Auch der Beitrag zur Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung steigt.

Der Landtag tagt im Plenum. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Durch das Aussetzen der Diätenerhöhung im vergangenen Jahr - die den Abgeordneten zugestanden hätte - hat der Landtag nach eigenen Angaben 700.000 Euro gespart. Kommenden Mittwoch soll die Erhöhung im Landtag beschlossen werden.

Die Entwicklung der Diäten orientiert sich an der allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung sowie statistischen Lebenshaltungskosten und Einzelhandelspreisen. „Die Bezüge der Abgeordneten folgen damit der Entwicklung der Einkommen der Menschen in Nordrhein-Westfalen“, erklärte der Landtag am Montag.

Die Beiträge zur Altersversorgung, die direkt an das Versorgungswerk abgeführt werden, steigen um rund 80 Euro auf 2453,42 Euro.

Aus den eigentlichen Abgeordnetenbezügen müssen laut Landtag auch alle Mandatskosten wie die Unterhaltung eines Wahlkreisbüros, Telefon-, Porto- sowie Fahrtkosten bestritten werden.

© dpa-infocom, dpa:210614-99-989489/3

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