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NRW

Landtag spricht über Muslime und Kampf gegen Antisemitismus

Landtag

Freitag, 13. Juli 2018 - 01:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Die Unterstützung muslimischer Verbände im Kampf gegen Antisemitismus ist Thema einer Aktuellen Stunde am heutigen Donnerstag im Landtag. Auf Antrag der AfD soll in der letzten Sitzung vor der Sommerpause über eine Ankündigung des NRW-Integrationsministeriums debattiert werden. Dieses hatte vergangene Woche erklärt, dass es ein Schülerprojekt gegen Antisemitismus der Organisation „JuMu“ (Juden und Muslime) des Zentralrats der Muslime (ZMD) mit 160 000 Euro unterstütze.

Der Nordrhein-Westfälische Landtag in Düsseldorf. Foto: Federico Gambarini/Archiv

Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) hatte dazu ursprünglich in einer Pressemitteilung erklärt: „Die Landesregierung unterstützt den Zentralrat der Muslime und JuMu bei diesem zentralen Projekt. Es ist wichtig, dass sich Menschen beider Religionen gemeinsam diesem Anliegen widmen. Antisemitismus hat in unserem Land keinen Platz.“

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In einer Korrektur stellte das Ministerium später klar, dass „JuMu“ der Träger des geförderten Antisemitismusprojektes sei und dass das Geld in deren Projektarbeit fließe. In der JuMu GmbH sind neben muslimischen auch jüdische Partner organisiert.

Die rechtspopulistische AfD verweist darauf, dass im Zentralrat der Muslime auch die vom Verfassungsschutz beobachtete Islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD) sowie das umstrittene Islamische Zentrum Hamburg organisiert seien. Aus der Pressemitteilung des Ministeriums sei der Bezug zwischen „JuMu“ und dem Zentralrat später herausgestrichen worden.

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