NRW

Landtagskommission: Brexit trifft NRW besonders stark

Landtag

Dienstag, 23. März 2021 - 15:15 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa/lnw Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen ist aus Sicht einer vom Landtag eingesetzten Kommission „in besonderem Maße“ vom Brexit betroffen. Gründe seien unter anderem die speziellen Beziehungen zum Vereinigten Königreich als Gründer des Landes NRW sowie die in Teilen enge Verflechtung der Wirtschaft beider Länder, heißt es in dem am Dienstag vorgestellten Bericht der Enquetekommission zu den Folgen des Austritts von Großbritannien aus der Europäischen Union.

Blick in den Plenarsaal des Landtags von NRW. Foto: Federico Gambarini/dpa

Die Entscheidungsbefugnisse und Möglichkeiten von politischen und anderen Akteuren in NRW, auf die konkrete Ausgestaltung des Brexits und das Abfedern seiner Folgen unmittelbar Einfluss zu nehmen, seien gering, heißt es in dem Bericht. Allerdings habe Nordrhein-Westfalen in Bereichen, die nicht unter die Binnenmarktregelungen fallen, großen Handlungsspielraum. Dies betreffe vor allem standortpolitische Maßnahmen, eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit und zivilgesellschaftliche Projekte.

Die Kommission legte insgesamt 127 Handlungsempfehlungen vor. Unter anderem empfiehlt sie die Einrichtung eines Deutsch-Britischen Jugendwerks. Der Landtag könne zudem ein parlamentarisches Europastipendium initiieren. Um dem Verlust der Personenfreizügigkeit entgegenzuwirken, schlägt die Kommission eine Schnellzug-Direktverbindung zwischen London und Köln vor. Eine weitere Empfehlung ist der verstärkte Einsatz der englischen Sprache als behördliche Verwaltungssprache sowie Lehrsprache im Hochschulbereich.

© dpa-infocom, dpa:210323-99-938938/2

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